Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung der Firma
Antiquariat informatio / Hans Lugmair

(Einzelunternehmer)
2732 Höflein an der Hohen Wand
Bergstrasse 15
Österreich
Tel. und Fax: +43 (0)2620 25065
E-Mail: info@antiquari.at
www.antiquari.at

1. Geschäftsgegenstand
2. Geltungsbereich
3. Kaufpreis, Zustandekommen des Kaufvertrages, Zahlungsarten, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
4. Versand
5. Gewährleistung, Haftung, Schadenersatz
6. Datenschutz 
7. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
8. Werbung
9. Sonderbestimmungen für Verbraucher - Widerrufsrecht

1. Geschäftsgegenstand
Handel mit antiquarischen bzw. gebrauchten Informationsträgern (Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Programmen, Landkarten, etc.). Alle antiquarischen Objekte befinden sich - wenn nicht anders vermerkt - in einem ihrem Alter entsprechend guten Zustand. Normale Gebrauchsspuren und Alterserscheinungen, wie z.B. papierbedingte Bräunung, sind nicht immer angeführt, aber in der globalen Zustandsbewertung (Zustand +1 bis Zustand 4) und im Preis berücksichtigt. Geringfügige Abweichungen von der Objektbeschreibung berechtigen nicht zur Mängelrüge.
 
 2. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge "AGB" genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die vom Antiquariat Informatio / Lugmair (in weiterer Folge "Informatio" genannt) als Unternehmer mit seinen Kunden abgeschlossen werden. Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für zusätzliche Bestellungen des Kunden, auch wenn dies nicht ausdrücklich noch einmal vereinbart wurde. Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
 
 3. Kaufpreis, Zustandekommen des Kaufvertrages, Zahlungsarten, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der in dem Medium, über welches die Bestellung erfolgte, zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt war. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandkosten und Zölle etc. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten. Wiederverkäufer der EU müssen bei der Bestellung ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) bekanntgeben, wenn die MWSt. in Abzug gebracht werden soll; eine Verpflichtung zum nachträglichen Abzug besteht nicht. Bei Lieferungen ins EU-Ausland besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Rückvergütung der MWSt. Sämtliche Angebote von informatio erfolgen "ohne Obligo" (d.h. sie stellen kein bindendes Angebot dar) und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Bestellt der Kunde Waren über unsere Webshops, per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit informatio ab. Der Kunde erhält nach Absenden der Bestellung über den Webshop die Mitteilung des erfolgreichen Absendens der Bestellung auf dem Bildschirm. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag mit informatio kommt zustande, wenn informatio das Angebot des Kunden mit einer Auftragsbestätigung annimmt bzw. durch den Versand der Ware an den Kunden. Wir behalten uns vor, eine Bestellung nicht anzunehmen. Wird binnen 14 Tagen keine Auftragsbestätigung an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Über Waren aus ein- und derselben Bestellung, die von informatio  nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.  Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und informatio kann vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen. informatio akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. An uns unbekannte Verbraucher und ins Ausland liefern wir gegen Vorauskasse. Nachdem der Kunde unsere Auftragsbestätigung erhalten hat, sind folgende Zahlungsmodalitäten möglich: Banküberweisung (von EU- bzw. EWR-Mitgliedsländern: SEPA-Überweisung, von außerhalb der EU-Währungsunion: Überweisung in EURO „spesenfrei für den Empfänger") oder Barzahlung bei Abholung (Abholung nur nach Vereinbarung möglich, die Bücher befinden sich nicht im Geschäftslokal!). Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Bei Annahmeverzug sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Eine Verpflichtung von informatio zur Mahnung besteht nicht. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die informatio entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind zusätzlich 10 % Verzugszinsen zu entrichten. Wir bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat uns der Kunde unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf unser Eigentum aufmerksam zu machen.
 
 4. Versand, Lieferzeit
Versand innerhalb Österreichs 1- 3 Werktage (Samstag zählt nicht) nach Zahlungseingang, nach Deutschland sowie "Presse und Buch international“ wöchentlich am Donnerstag nach Zahlungseingang mit Übergabe an unseren Spediteur und Aufgabe bei der Deutschen Post in Freilassing (Bayern) durch diesen am darauf folgenden Freitag. Damit wir bei Vorauskasse eine Sendung unserem Spediteur am Donnerstag übergeben können, muß der Rechnungsbetrag spätestens am Mittwoch unserem Konto gutgeschrieben sein. Bei SEPA-Überweisungen muß der Kunde mit einer Banklaufzeit von mindestens 1-2 Tagen rechnen. Die Postlaufzeiten für Pakete betragen nach Angaben der jeweiligen Post für Österreich 3 Werktage, für Deutschland 1-2 Werktage, in die Schweiz 5-9 Werktage und in die übrigen Länder der Europäische Union 2-4 Werktage, für Büchersendungen in Deutschland bis zu 4 Werktage. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach unserer Wahl, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Versender (Spediteur, Postdienst etc.) auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich in Annahmeverzug befindet. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Geschäftsräumen gleich. Bei einer Rücksendung als Folge von Annahmeverweigerung durch den Käufer oder von nicht abgeholten postlagernden Sendungen (ausgenommen bei Widerruf des Vertrages) oder bei Nichtzustellbarkeit aufgrund mangelhafter Angabe der Lieferanschrift wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 10,00 für Rücksendungen aus Österreich, bzw. EUR 25,00 für solche aus dem Ausland, zuzüglich der neuerlich anfallenden Versandkosten fällig.

5. Gewährleistung, Haftung, Schadenersatz
Die Haftung für allfällige Mängel der Ware richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist grundsätzlich 12 Monate. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, die in der Beschreibung nicht erwähnt wurden, so sind diese unverzüglich gegenüber dem Anbieter schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche geltend machen. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter zur Nachbesserung oder zum Austausch berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, oder auch wenn der Austausch nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre, so kann der Kunde Rückgabe der Ware, Rückerstattung des gezahlten Preises, oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haften wir nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Wird eine Rücksendung vereinbart, so ist die mangelhafte Ware vom Kunden unverzüglich nach Rücksprache mit uns, an die ihm jeweils bekannt gegebene Rücksendeadresse zu senden. In diesem Falle erstatten wir die Rücksendekosten, sowie auch die Hinsendekosten. . Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Wir haften nicht für den Informationsinhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Bilder, Rezepturen,  Anweisungen etc. Propagandamittel für verfassungswidrig erklärter Parteien, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militärhistorischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. verkauft. Wir übernehmen keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Internets.

6. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach der Vorschrift des geltenden österreichischen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, daß wir seine Daten, soweit dies im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendig (Rechnungswesen, Kundenpflege) und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig ist, EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Wir verpflichten uns jedoch, die uns im Rahmen der getätigten Bestellung zugekommenen Daten des Kunden streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, außer zum Inkasso von Rechnungen, bzw. zur Eintreibung von Forderungen und Verhinderung von Handelsbetrug, Kreditkarten-Abrechnungsdaten bekommen wir gar nicht zu Gesicht, da diese auf sicherem Weg nur zu Masterpayment / Frickbank geleitet werden.

7. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
Vertragssprache ist Deutsch. Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen, sofern kein Verbrauchervertrag vorliegt, ausschließlich österreichischem Recht  unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, ist unser Geschäftssitz.

8. Werbung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass er gelegentlich per E-Mail über Angebote des Antiquariats Informatio informiert wird. Die Zustimmung kann jederzeit (bspw. mit E-Mail an info@antiquari.at) widerrufen werden.

9. Sonderbestimmungen für Verbraucher der EU – Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an uns: Antiquariat informatio, Hans Lugmair,  2732 Höflein an der Hohen Wand, Bergstr. 15, Österreich,  Tel. + Fax 0043 (0) 2620 25065,  mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer eigenen Webseite kopieren, ausdrucken und ausgefüllt an unsere Postadresse schicken, es als Fax senden oder es in ein E-Mail kopieren und ausgefüllt an uns  absenden. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Antiquariat informatio, Hans Lugmair, 2732 Höflein an der Hohen Wand, Bergstr. 15, Österreich) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Kein Rücktrittsrecht besteht bei Zeitungen und Zeitschriften, sowie bei Disketten, CD-ROMs und dergleichen, sofern sie vom Käufer entsiegelt wurden.
Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

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